Allgemeine Geschäftsbedingungen

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AGB
Stand: März 2005

1. Geltungsbereich, Anwendbarkeit

1.1 Im Bereich Service und Webhosting bietet Xeocom folgende Produktlinien an:
1. Hosting-Pakete (z. B. Starter-Web, Teamspeak Server, Dedicated Server) im Hochleistungsrechenzentrum.
2. Top-Level-Domains die Ihre Internetpräsenz erreichbar machen.
3. Servieleistungen wie Onlinerechnungen, Newsletterversant etc.

 

2. Leistungsumfang, Entgelte


2.1 Zur Wirksamkeit des Auftrages bedarf es einer ordnungsgemäßen und vollständigen Eingabe von erforderlichen Daten.

2.2 Der Leistungsumfang ergibt sich aus der Kundeninformation, wie sie mit dem Bestellformular verknüpft bzw. verbunden ist, insbesondere also aus dem jeweiligen Prospekt, aus dem zum Zeitpunkt der Bestellung aktuellen Internet-Angebot von Xeocom.

2.3 Die Nutzung des Xeocom-Internet-Services erfolgt zu den jeweils gültigen Entgelten gemäß Auftrag. Der Kunde erhält zu jedem Zahlungsvorgang eine elektronische Rechnung, die bei Bedarf ausgedruckt werden kann.

2.4 Xeocom behält sich eine Änderung der Entgelte zum Beginn eines neuen Abrechnungszeitraumes vor. Abänderungen werden in einer von Xeocom gesondert eingerichteten Webseite veröffentlicht und dem Kunden mit einer angemessenen Zeit vor dem In-Kraft-Treten an seine E-Mail-Adresse (webmaster@wunschname.de) oder postalisch mitgeteilt. Erhöhungen der Entgelte bewirken ein außerordentliches Kündigungsrecht des Kunden mit einer Frist von zwei Wochen. Zum Zeitpunkt der Bestellung bekannte Erhöhungen der Entgelte (z. B. das Auslaufen der zeitlich befristeten Reduktion kombinierter Angebote) bedürfen keiner gesonderten Mitteilung und begründen kein Sonderkündigungsrecht.

2.5 Die Zahlung der Entgelte erfolgt 12 Monate im voraus, durch begleichen der ausgesandten Rechnung. Im Regelfall durch Einzugsermächtigung. Teilzahlungen können vereinbahrt werden.

2.6 Der Kunde ist auch für Entgelte, die andere Personen befugt oder unbefugt über seine Zugangskennung verursachen, verantwortlich, es sei denn, der Kunde hat dies nicht zu vertreten. Dem Kunden obliegt der Nachweis, dass er dies nicht zu vertreten hat.

2.7 In diesem Zusammenhang verpflichtet sich der Kunde, das persönliche Passwort zu seiner Zugangskennung sorgfältig und vor dem Zugriff Dritter geschützt aufzubewahren sowie es vor Missbrauch und Verlust zu schützen. Ferner hat der Kunde das automatisch zugeteilte Passwort unmittelbar bei der ersten Einwahl in den Xeocom-Internet-Service und später auf Anforderung von Xeocom abzuändern. Er stellt Xeocom von Kosten und Ansprüchen Dritter frei, die durch die Verletzung vorstehender Pflichten entstehen.

2.8 Die Xeocom beginnt mit den Leistungen des Xeocom-Internet-Services unmittelbar mit der Gutschrift der ersten Lastschrift oder eines sonstigen Zahlungsvorganges.

2.9 Sollte die DENIC e. G. (zentrale Vergabestelle für deutsche Internet-Adressen mit der Endung "de", im nachfolgenden kurz DENIC genannt) oder sonstige betroffene Vergabestellen ihre Preisstellung oder ihr Abrechnungsmodell für Internet-Adressen (so genannte Domains) ändern, so ist Xeocom berechtigt, die Entgelte gegenüber dem Kunden mit Wirksamwerden der Änderung ohne gesonderte Fristen entsprechend anzupassen. Sollte eine derartige Anpassung unzumutbar sein, steht dem Kunden ein Sonderkündigungsrecht zu.

2.10 Gegen Forderungen von Xeocom kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen.

2.11 Bei Zahlungsverzug erhebt Xeocom für die erste und zweite Mahnung Mahngebühren in Höhe von jeweils € 2,50. Sperrt Xeocom eine Internet-Präsenz berechtigt wegen Zahlungsverzuges, kann die Xeocom die Entsperrung von der Zahlung einer Bearbeitungsgebühr in Höhe von € 5,00 abhängig machen.

2.12 Bei unberechtigten Stornierungen von Lastschriften erhebt Xeocom die vollen Gebühren die durch die Stornierung der Volksbank Leipzig aufgetreten sind.

 

3. Bereitgestellte Inhalte, Programme und Daten Seite Drucken


3.1 Xeocom haftet für die Richtigkeit, Fehlerfreiheit, gewünschte Funktionsweise und Vollständigkeit der Inhalte und Programmmodule nur im Rahmen der Haftungsregel nach Ziffer 14. Xeocom ist für Inhalte, die nicht auf eigenen Servern von Xeocom liegen, nicht verantwortlich und kann - unbeschadet der Ziffer 14 - keinerlei Gewähr für diese Inhalte übernehmen.

3.2 Zur Erstellung von Statistiken durch den Kunden werden auf dem Server des Kunden so genannte Log-Files für die letzten sechs Wochen gespeichert. Eine Auswertung der Log-Files erfolgt von Xeocom nur mit dem Zweck, dem Kunden zentral aufbereitete und verdichtete Statistiken gemäß Kundeninformation bereitzustellen. Eine darüber hinausgehende Speicherung und Nutzung durch Xeocom ist ausgeschlossen.

 

4. Regelungen zu selbst erstellten bzw. übertragenen Inhalten
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4.1 Der Kunde verpflichtet sich, für seine geschäftsmäßigen Angebote Namen und Anschrift sowie bei Personenvereinigungen und Gruppen auch Namen und Anschrift des Vertretungsberechtigten anzugeben (gesetzliche Anforderung nach dem Teledienstegesetz).

4.2 Der Kunde gewährleistet, dass die Inhalte nicht gegen geltendes Recht verstoßen. Darüber hinaus ist das Hinterlegen von erotischen, pornographischen, extremistischen (insbesondere rechtsextremistischen) oder gegen die guten Sitten verstoßenden Inhalten im Rahmen von Xeocom-Internet-Services nicht gestattet, sofern keine Vorherige Vereinbahrung getroffen wurde. Dies gilt auch, wenn solche Inhalte durch Hyperlinks oder sonstige interaktive Verbindungen, die der Kunde auf Seiten Dritter setzt, zugänglich gemacht werden. Xeocom ist berechtigt, vorgenannte Inhalte sofort ohne gesonderte Mitteilung bis zum Nachweis der Rechtmäßigkeit zu sperren und nach rechtskräftiger Entscheidung über die Rechtswidrigkeit zu löschen. Xeocom wird den Kunden über eine Sperrung unverzüglich informieren. Verstößt ein Kunde wesentlich oder trotz Abmahnung gegen diese Bedingungen, ist Xeocom berechtigt, das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund fristlos zu kündigen.

4.3 Xeocom behält sich vor, Inhalte, die das Regelbetriebsverhalten oder die Sicherheit des Servers beeinträchtigen könnten, grundsätzlich zu sperren oder deren Betrieb im Einzelfall zu unterbinden. Dies betrifft insbesondere CGI-Programmmodule, PHP4, PHP5, die nicht in der Programmbibliothek bereitgehalten werden. Xeocom behält sich ebenfalls das Recht vor, das Angebot des Kunden ohne Vorwarnung zu sperren, falls der Kunde eigene Programme im Rahmen seines Angebotes arbeiten lässt, die das Regelbetriebsverhalten oder die Sicherheit des Servers beeinträchtigen.

4.4 Dem Kunden ist bekannt, dass für alle Teilnehmer im Übertragungsweg des Internets in der Regel die Möglichkeit besteht, von in Übermittlung befindlichen Daten ohne Berechtigung Kenntnis zu erlangen. Dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf.

 

5. Registrierung, Wechsel, Änderung und Kündigung von Domains bei Internet-Präsenzen

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5.1 Xeocom erteilt per Telefon oder Internet grundsätzlich nur unverbindlich Auskunft über die Verfügbarkeit einer Domain. Zwischen Auskunft und Anmeldung kann eine Vergabe an eine Dritte Partei durch die DENIC oder eine andere Stelle erfolgen, ohne dass Xeocom hierauf Einfluss nimmt oder davon Kenntnis erlangt.

5.2 Die Anmeldung einer Domain erfolgt, sofern nichts abweichendes vereinbart wurde, als deutsche "de"-Domain. Die Daten zur Registrierung werden in einem automatisierten Verfahren ohne Gewähr an die DENIC oder an eine andere zuständige Stelle weitergeleitet. Der Kunde kann von einer tatsächlichen Zuteilung erst ausgehen, wenn der Internet-Service von Xeocom unter dem bzw. den gewünschten Namen bereitgestellt wurde. Jegliche Haftung und Gewährleistung für die Zuteilung von bestellten Domainnamen sowie für die zwischenzeitliche Vergabe an eine andere Partei sind seitens Xeocom ausgeschlossen.

5.3 Sollten vom Kunden gewünschte Domains nicht mehr verfügbar sein, wird Xeocom eventuell vom Kunden angegebene Alternativen der Reihe nach berücksichtigen. Sollte keiner der angegebenen Namen oder keine ausreichende Anzahl verfügbar sein, wird Xeocom weitere Domainnamen zur Anmeldung vom Kunden anfordern.

5.4 Xeocom betreut während der Dauer des mit dem Kunden geschlossenen Vertrages sämtliche Domains auf der Grundlage der jeweils gültigen Richtlinien der zuständigen Vergabestellen, insbesondere den Regelungen der DENIC (einsehbar unter www.denic.de). Sollten sich diese Richtlinien ändern oder sollten sich die Rahmenbedingungen für die Registrierung und Aufrechterhaltung von Domains aus anderen Gründen verändern, sind Xeocom und der Kunde bereit, ihr Vertragsverhältnis entsprechend anzupassen.

5.5 Xeocom führt die Anmeldung bzw. Registrierung von Domains im Namen und im Auftrag des Kunden durch und trägt den Kunden als Nutzungsberechtigten der jeweiligen Domain ein. Bei einzelnen Services kann pro Service ein einheitlicher vom Kunden abweichender Nutzungsberechtigter benannt werden, der anstatt des Kunden Berücksichtigung findet. Xeocom wird, wie üblich, als "tech-c" eingetragen. Dem Kunden ist bekannt, dass Name und Adresse des jeweiligen Nutzungsberechtigten bei der DENIC sowie in der RIPE-Datenbank zwingend und dauerhaft gespeichert werden und in der so genannten "whois"-Abfrage im Internet (z. B. über www.denic.de) für ihn selbst und Dritte jederzeit einsehbar sind.

5.6 Sollte der Kunde bzw. der sonstige Nutzungsberechtigte nach Vertragsende die Weiternutzung einer Domain über einen anderen Anbieter wünschen, so wird Xeocom hierzu unverzüglich die notwendige Freigabe ohne gesondertes Entgelt erteilen, sofern die vertragsgemäßen Entgelte bezahlt wurden.

5.7 Es besteht bei einzelnen Services die Möglichkeit, vorhandene Domains, die zurzeit von einem anderen Anbieter betreut werden, zukünftig als Bestandteil des Vertragsverhältnisses bei Xeocom betreuen zu lassen. Dem Kunden ist bekannt, dass zur erfolgreichen Ummeldung eine Freigabe des bisher die Domain betreuenden Anbieters erforderlich ist. Xeocom wird daher in angemessenem Umfang auch mehrfach versuchen, die Ummeldung erfolgreich durchzuführen.
Xeocom kann jedoch bei ausbleibender Freigabe des dritten Anbieters keine Gewähr für die erfolgreiche Ummeldung übernehmen. Sollte für die Ummeldung ein Entgelt vereinbart worden sein, so ist der Kunde auch bei Ausbleiben dieser Freigabe gegenüber Xeocom hierfür leistungspflichtig. Eine erfolgreich umgemeldete Domain wird im Verhältnis zwischen Xeocom und dem Kunden ansonsten wie eine neu registrierte Domain gemäß den hier getroffenen Regelungen behandelt.

5.8 Sollte Xeocom den Vertrag aus wichtigem Grund kündigen, ist Xeocom berechtigt, den Zugang zum Xeocom-Internet-Service sofort zu unterbinden und die Aufrechterhaltung der diesem Vertragsverhältnis zugeordneten Internet-Adressen (Domains) gegenüber der jeweils zuständigen Registrierungsstelle (z. B. DENIC) zu beenden. Xeocom kann ferner in diesem Fall hinterlegte Inhalte und E-Mail-Nachrichten ohne Setzung einer Nachfrist sofort sperren. Ein wichtiger Grund für Xeocom liegt insbesondere vor, wenn ein Insolvenzverfahren über das Vermögen des Kunden beantragt, eröffnet oder die Eröffnung mangels Masse abgelehnt wird. Kommt der Kunde für zwei aufeinander folgende Monate mit der Bezahlung eines nicht unerheblichen Teils der Vergütung oder in einem länger als zwei Monate dauernden Zeitraum mit einem Betrag, der einem monatlichen Entgelt entspricht, in Verzug, kann Xeocom das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Frist kündigen.

5.9 Der Kunde erklärt sich bereit, bei Wechsel des Betreuers einer Domain sowie Registrierung, Änderung oder Löschung einer Domain im jeweils erforderlichen Umfang mitzuwirken und hierzu notwendige Erklärungen gegebenenfalls abzugeben.

5.10 Sollte der Kunde andere Domain-Typen beauftragen (z. B. .com, .at, .ch), wird insgesamt wie vorgenannt unter Berücksichtigung der jeweils gültigen Vergaberichtlinien verfahren.

 

6. Verantwortlichkeit des Kunden für Inhalte und Domainnamen
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6.1 Der Kunde ist für alle von ihm, über seine Zugangskennung oder von Dritten über seinen Xeocom-Internet-Service produzierten bzw. publizierten Inhalte selbst verantwortlich. Eine generelle Überwachung oder Überprüfung dieser Inhalte durch Xeocom findet nicht statt.

6.2 Xeocom überprüft die Inhalte des Kunden ferner nicht dahingehend, ob Ansprüche Dritter berechtigt oder unberechtigt erhoben werden. Im Internet ist es insoweit üblich, dass bis zu einer gerichtlichen Klärung Daten auf glaubhaftes Verlangen jedes Dritten gesperrt werden. Der Kunde erklärt sich daher einverstanden, den Zugriff auf seine Inhalte in dem Fall zu sperren, dass Ansprüche Dritter glaubhaft erhoben werden.

6.3 Der Kunde versichert, dass nach seinem besten Wissen durch Registrierung bzw. Konnektierung eines Domainnamens keine Rechte Dritter verletzt werden. Der Kunde erkennt an, dass er für die Wahl von Domainnamen allein verantwortlich ist. Für den Fall, dass Dritte Rechte am Domainnamen glaubhaft geltend machen, behält Xeocom sich vor, den betreffenden Domainnamen bis zur gerichtlichen Klärung der Streitfrage zu sperren.

6.4 Sollte Xeocom aus den in Ziffer 4 und 6 beschriebenen Gründen eine Sperrung vornehmen, ist der Kunde dennoch gegenüber Xeocom leistungspflichtig. Der Kunde erklärt sich mit sämtlichen Maßnahmen einverstanden, die Xeocom zu treffen hat, um vollziehbaren Anordnungen oder vollstreckbaren Entscheidungen nachzukommen. Der Kunde hält Xeocom bezüglich der Ziffern 3 bis 6, ferner von Forderungen Dritter, sämtlichen entstehenden Kosten und nachteiligen Folgen frei.

 

7. Datensicherheit
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Soweit Daten an Xeocom - gleich in welcher Form - übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Hierzu stellt Xeocom dem Kunden bei den Webpacks eine Import-/Exportfunktion, sowie Anleitungen für das Erfolgreiche Erstellen eigener Backups zur Verfügung. Die Server von Xeocom werden gemäß Kundeninformation regelmäßig sorgfältig gesichert. Im Fall eines dennoch eintretenden Datenverlustes wird der Kunde die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich auf den Server von Xeocom übertragen.

 

8. Empfang und Versand von E-Mail-Nachrichten
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8.1 Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass Xeocom und dessen Kooperationspartner an seine E-Mail-Adresse im Xeocom-Internet-Service E-Mail-Nachrichten zur Information im zumutbaren Umfang versenden. Zur Unterscheidung solcher E-Mail-Nachrichten sind diese auf geeignete Weise gekennzeichnet.

8.2 Sollte Xeocom bekannt werden, dass der Kunde E-Mail-Nachrichten unter Angabe seines Domainnamens rechtswidrig oder entgegen allgemein anerkannter Regeln der Kommunikation im Internet verschickt, behält sich Xeocom vor, den Service vorübergehend oder dauerhaft zu sperren. Dies gilt ebenfalls für Übertragungen ("Postings") von werblichen oder rechtswidrigen Botschaften in öffentliche Newsgroups des Internets. Sollte Xeocom aus diesen Gründen eine Sperrung vornehmen, ist der Kunde dennoch gegenüber Xeocom leistungspflichtig.

8.3 Xeocom ist berechtigt, auf bereitgestellten POP3-Accounts (Hauptadressen für E-Mail-Nachrichten) eingegangene E-Mail-Nachrichten zu löschen, a) nachdem diese vom Kunden abgerufen wurden, b) nachdem sie gemäß Kundenweisung weitergeleitet wurden, c) nachdem sie 60 Tage gespeichert wurden.

 

9. Vertragsbeginn und –ende
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9.1 Mit dem Tag der Freischaltung der Zugangskennung und ggf. des ersten der angeforderten Domainnamen Xeocom-Internet-Service entsteht zwischen dem Kunden und Xeocom das Vertragsverhältnis. Wird ein Webpack ohne Domain bestellt, kommt das Vertragsverhältnis nach der Bestellung des Kunden zustande, wenn Xeocom dem Kunden die Möglichkeit, seine Inhalte zu publizieren, zur Verfügung stellt.

9.2 Der Kunde und Xeocom können das Vertragsverhältnis ohne Angabe von Gründen mit der auf dem jeweiligen Bestellformular und in der jeweiligen Kundeninformation ausgewiesenen Frist kündigen.

9.3 Eine Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform per Brief oder Telefax. Eine Kündigung aus wichtigem Grund kann wegen der Eilbedürftigkeit alternativ auch per E-Mail erfolgen.

9.4 Xeocom kann entgeltfreie Leistungen oder entgeltfreie Zusatzleistungen jederzeit mit einer Frist von 30 Tagen wieder einstellen. Zur Mitteilung der Einstellung genügt eine Benachrichtigung per E-Mail.

9.5 Der Kunde kann auf Wunsch innerhalb der jeweiligen Produktkategorie in einen anderen Xeocom-Internet-Service mit einem abweichenden Tarif wechseln, insofern verfügbar und technisch möglich. Ein Wechsel zu einem Service mit preiswerterem Tarif ist zum Ende des vorausbezahlten Zeitraumes möglich. Der Wechsel zu einem Service mit höherem Tarif ist jederzeit möglich. Die Bereitstellung der erweiterten Leistungen erfolgt schnellstmöglich, die Berechnung des erhöhten Tarifs erfolgt ab dem Termin der Umstellung. Gutschriften werden mit zukünftigen Leistungen verrechnet. Als Kündigungsfrist gilt zukünftig die für den neu gewählten Internet-Service in der Kundeninformation angegebene Frist.


9.6 Sofern Xeocom feststellt, dass das Trafficvolumen eines Kunden den für das entsprechende Vertragsverhältnis vorgesehenen Rahmen in einem Monat um mehr als 10 Prozent überschreitet, wird Xeocom den Kunden hierüber informieren. Xeocom kann daraufhin dem Kunden anbieten, das nächsthöhere Vertragsverhältnis (z.B. ein höherwertiges WebHosting-Paket) mit einem entsprechend höheren Trafficvolumen abzuschließen. Sollte ein Angebot zu einem Wechsel in das nächsthöhere Vertragsverhältnis durch den Kunden abgelehnt werden, kann Xeocom von Seinem Sonderkündigungsrecht Gebrauch machen.

9.7 Die Vertragsdauer zwischen dem Nutzer von Domains und Webpacks wird für ein Jahr vereinbart. Sie verlängert sich stillschweigend jeweils um eine weiteres Jahr, soweit nicht innerhalb der gegebenen Kündigungsfrist vor Ende der Vertragslaufzeit gekündigt wird. Die Verlängerung des Professionalwebs verlängert sich nach dem ersten Jahr um jeweils einen Monat.

 

10. Leistungsbeschreibung: Verfügbarkeit, Wartung
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In der Regel stehen Xeocom-Internet-Services 24 Stunden täglich an sieben Tagen in der Woche zur Verfügung. Xeocom garantiert eine Verfügbarkeit der Server und von den Webpacks von 99 % per annum. Ausgenommen ist die Nichterreichbarkeit der Xeocom-Internet-Services, die durch höhere Gewalt oder technisch bedingt verursacht wurde und nicht im Einflussbereich von Xeocom liegt. Xeocom kann bei den Webpacks nicht das Erreichen einer bestimmten Übertragungskapazität und/oder –geschwindigkeit bei der Übermittlung von Daten zu und/oder von dem Server, auf dem die Webpacks zur Verfügung gestellt werden, zusichern.

 

11. Technische Beratung, IP-Adresse
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11.1 Die technische Beratung per E-Mail und Hotline erfolgt in dem in der Kundeninformation ausgewiesenen Umfang.

11.2 Der Kunde hat, sofern nicht gesondert beauftragt, keinen Anspruch auf eine eigene IP-Adresse, einen eigenen physischen Server für seine Inhalte oder eine ihm dediziert zugeordnete Bandbreite (Leitungskapazität für Datenverkehr). Der Betrieb erfolgt zur notwendigen Kostenreduktion auf leistungsfähigen Zentralrechnern (Servern) mit einer IP-Adresse und einer insgesamt für den jeweiligen Server verfügbaren Bandbreite, wodurch Schwankungen in der tatsächlich dem Kunden zur Verfügung stehenden Bandbreite möglich sind.

 

12. Leistungsstörungen
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Sofern sich aus diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht zulässigerweise ein anderes ergibt, hat Xeocom Störungen des Zuganges zum Xeocom-Internet-Service im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten unverzüglich zu beseitigen. Der Kunde ist verpflichtet, Xeocom erkennbare Zugangsstörungen unverzüglich schriftlich oder per E-Mail anzuzeigen (Störungsmeldung).

 

13. Sonderregelungen für die Webpacks und Transferbestimmungen
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13.1 Xeocom stellt dem Kunden über eine Schnittstelle eine Fernnutzungsmöglichkeit der Webpacks über das Internet und die darin enthaltene Einstellungsmöglichkeiten zur Verfügung.

13.2 Dem Nutzer von WEBSPACE ist strengstens untersagt Download Pools zu betreiben, wie z.B. Games, MP3, WareZ, usw.; des Weiteren dürfen keine Scripts genutzt werden, die den Betrieb des Servers beeinträchtigen. Bei Zuwiderhandlungen kann Xeocom entsprechende Inhalte Löschen oder die jeweiligen Accounts schließen bzw sperren.

 

14. Haftungsbeschränkung und Schadensersatzansprüche
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14.1 Xeocom haftet nur für Schäden, die von Xeocom, seinen gesetzlichen Vertretern oder einem seiner Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht werden, es sei denn, Xeocom verletzt eine wesentliche Vertragspflicht. Die vorstehende Haftungsbeschränkung betrifft vertragliche wie auch außervertragliche Ansprüche. Unberührt bleibt die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz und die Haftung bei einer leicht fahrlässigen Verletzung von Leben, Körper und/oder Gesundheit.

14.2 Außer bei Vorsatz und/oder grober Fahrlässigkeit oder der Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht ist die Haftung der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt. Unberührt bleibt auch eine leicht fahrlässige Verletzung von Leben, Körper und/oder Gesundheit. Die Höhe der Haftung beschränkt sich für jedes Produkt (je Internet-Paket) auf das jeweils insgesamt geleistete monatliche Entgelt, höchstens aber auf den jeweiligen Vertragswert für ein Jahr.

14.3 Die Benutzung des Xeocom-Internet-Services erfolgt demnach gemäß der Einschränkung der Ziffer 14.1 und 14.2. Dies bezieht sich insbesondere auf die Funktionalität und Virenfreiheit von Inhalten und Software (z. B. Java-Applets, CGI-Module), die sich über den Xeocom-Internet-Service laden bzw. aktivieren lassen.

14.4 Xeocom haftet nicht für die korrekte Funktion von Infrastrukturen oder Übertragungswegen des Internets, die nicht im Verantwortungsbereich von Xeocom oder dessen Erfüllungsgehilfen liegen, sofern nicht ausnahmsweise eine Haftung nach Ziffer 14.1 und 14.2 besteht.

14.5 Sämtliche Ansprüche auf Schadensersatz verjähren nach einem Zeitraum von einem Jahr ab Kenntnis des schadensverursachenden Ereignisses. Dies gilt nicht bei vorsätzlichem Verhalten von gesetzlichen Vertretern, Mitarbeitern oder Erfüllungsgehilfen von Xeocom. Dies gilt nicht für die vertraglichen Ansprüche des Kunden aus der Inanspruchnahme von Telekommunikationsdienstleistungen für die Öffentlichkeit nach § 40 Telekommunikationsgesetz, die nach § 8 Satz 1 Telekommunikations-Kundenschutz-Verordnung in zwei Jahren verjähren.

 

15. Datenschutz
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15.1 Xeocom bedarf zur sinnvollen Nutzung, zum Betrieb und zur Weiterentwicklung des Dienstes einiger Daten des Benutzers. Xeocom erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Kunden, soweit diese für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung und Änderung des mit ihm begründeten Vertragsverhältnisses erforderlich sind (Bestandsdaten).

15.2 Xeocom erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Kunden über die Inanspruchnahme der von Xeocom angebotenen Dienste, soweit dies erforderlich ist, um dem Nutzer die Inanspruchnahme dieser Dienste zu ermöglichen (Nutzungsdaten) oder um die Nutzung dieser Dienste abzurechnen (Abrechnungsdaten).

15.3 Xeocom ist es ebenfalls erlaubt, personenbezogene Daten des Kunden für Zwecke der Beratung, der Werbung, der Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung der von Xeocom angebotenen Dienste zu verarbeiten und zu nutzen. Der Kunde erteilt hierzu bei Vertragsschluss seine ausdrückliche Einwilligung. Diese kann jederzeit für die Zukunft widerrufen werden.

 

16. Sonstiges
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16.1 Xeocom ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen. Xeocom ist berechtigt, die verwendete Internet-Infrastruktur und mit der Durchführung beauftragte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen, jederzeit ohne gesonderte Mitteilung zu wechseln, insofern für den Kunden hierdurch keine Nachteile entstehen.

16.2 Die in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen erwähnten Mitteilungen von Xeocom an den Kunden sowie im sonstigen Geschäftsverlauf notwendig werdenden Mitteilungen werden seitens Xeocom auf einer gesondert eingerichteten Webseite - die hierzu entsprechend vorkonfiguriert eingerichtet wird - veröffentlicht und an die E-Mail-Adresse (webmaster@wunschname.de) oder postalisch zugestellt. Mitteilungen gelten mit dem Eingang jedoch spätestens mit der Veröffentlichung und der damit hergestellten Verfügbarkeit auf dieser Adresse als zugestellt ungeachtet des Datums, an dem der Kunde derartige Nachrichten tatsächlich abruft.

16.3 Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden im Sinne von 16.2 veröffentlicht und dem Kunden mindestens vier Wochen vor In-Kraft-Treten per E-Mail an seine E-Mail-Adresse im Xeocom-Internet-Service (webmaster@wunschname.de) oder postalisch mitgeteilt. Hierzu ist statt der Beifügung des kompletten Textes ein Verweis auf die Adresse im Internet, unter der die neue Fassung abrufbar ist, hinreichend. Sollten solchen Änderungen nicht innerhalb von einem Monat ab Zustellung widersprochen werden, gelten diese als angenommen. Erfolgen die Änderungen zu Ungunsten des Kunden, kann der Kunde das Vertragsverhältnis innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung fristlos kündigen.

16.4 Xeocom steht es frei, zur Erbringung der Leistungen im Zuge des technischen Fortschrittes auch neuere bzw. andere Technologien, Systeme, Verfahren oder Standards zu verwenden, als zunächst angeboten, insofern dem Kunden hieraus keine Nachteile entstehen.

16.5 Ein Verkauf von einzelnen Geschäftsbereichen von Xeocom oder ein Gesellschafterwechsel begründen kein Sonderkündigungsrecht.

16.6 Soweit der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist der Gerichtsstand Wolfenbüttel. Es gilt das maßgebliche Recht der Bundesrepublik Deutschland.

16.7 Sollte eine Bestimmung des Vertrages oder der Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so wird der Vertrag in seinem übrigen Inhalt davon nicht berührt.

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