| AGB |
Stand: März 2005 |
1. Geltungsbereich, Anwendbarkeit
1.1 Im Bereich Service und Webhosting
bietet Xeocom folgende Produktlinien an:
1. Hosting-Pakete (z. B.
Starter-Web, Teamspeak Server, Dedicated Server) im Hochleistungsrechenzentrum.
2. Top-Level-Domains die Ihre Internetpräsenz erreichbar
machen.
3. Servieleistungen wie Onlinerechnungen, Newsletterversant etc.
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2. Leistungsumfang, Entgelte
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2.1 Zur Wirksamkeit des Auftrages bedarf es einer ordnungsgemäßen
und vollständigen Eingabe von erforderlichen Daten.
2.2 Der Leistungsumfang ergibt sich aus der Kundeninformation, wie sie mit
dem Bestellformular verknüpft bzw. verbunden ist, insbesondere also aus
dem jeweiligen Prospekt, aus dem zum Zeitpunkt der Bestellung aktuellen Internet-Angebot
von Xeocom.
2.3 Die Nutzung des Xeocom-Internet-Services erfolgt zu den jeweils gültigen
Entgelten gemäß Auftrag. Der Kunde erhält zu jedem Zahlungsvorgang
eine elektronische Rechnung, die bei Bedarf ausgedruckt werden kann.
2.4 Xeocom behält sich eine Änderung der Entgelte zum Beginn eines
neuen Abrechnungszeitraumes vor. Abänderungen werden in einer von
Xeocom gesondert eingerichteten Webseite veröffentlicht und dem Kunden
mit einer angemessenen Zeit vor dem In-Kraft-Treten an seine E-Mail-Adresse
(webmaster@wunschname.de) oder postalisch mitgeteilt. Erhöhungen der Entgelte
bewirken ein außerordentliches Kündigungsrecht des Kunden mit einer
Frist von zwei Wochen. Zum Zeitpunkt der Bestellung bekannte Erhöhungen
der Entgelte (z. B. das Auslaufen der zeitlich befristeten Reduktion kombinierter
Angebote) bedürfen keiner gesonderten Mitteilung und begründen kein
Sonderkündigungsrecht.
2.5 Die Zahlung der Entgelte erfolgt 12 Monate im voraus, durch begleichen
der ausgesandten Rechnung. Im Regelfall durch Einzugsermächtigung. Teilzahlungen können vereinbahrt werden.
2.6 Der Kunde ist auch für Entgelte, die andere Personen befugt oder unbefugt über
seine Zugangskennung verursachen, verantwortlich, es sei denn, der Kunde hat
dies nicht zu vertreten. Dem Kunden obliegt der Nachweis, dass er dies nicht
zu vertreten hat.
2.7 In diesem Zusammenhang verpflichtet sich der Kunde, das persönliche
Passwort zu seiner Zugangskennung sorgfältig und vor dem Zugriff Dritter
geschützt aufzubewahren sowie es vor Missbrauch und Verlust zu schützen.
Ferner hat der Kunde das automatisch zugeteilte Passwort unmittelbar bei der
ersten Einwahl in den Xeocom-Internet-Service und später auf Anforderung
von Xeocom abzuändern. Er stellt Xeocom von Kosten und Ansprüchen
Dritter frei, die durch die Verletzung vorstehender Pflichten entstehen.
2.8 Die Xeocom beginnt mit den Leistungen des Xeocom-Internet-Services unmittelbar
mit der Gutschrift der ersten Lastschrift oder eines sonstigen Zahlungsvorganges.
2.9 Sollte die DENIC e. G. (zentrale Vergabestelle für deutsche Internet-Adressen
mit der Endung "de", im nachfolgenden kurz DENIC genannt) oder sonstige
betroffene Vergabestellen ihre Preisstellung oder ihr Abrechnungsmodell für
Internet-Adressen (so genannte Domains) ändern, so ist Xeocom berechtigt,
die Entgelte gegenüber dem Kunden mit Wirksamwerden der Änderung
ohne gesonderte Fristen entsprechend anzupassen. Sollte eine derartige Anpassung
unzumutbar sein, steht dem Kunden ein Sonderkündigungsrecht zu.
2.10 Gegen Forderungen von Xeocom kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder
rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen.
2.11 Bei Zahlungsverzug erhebt Xeocom für die erste und zweite Mahnung
Mahngebühren in Höhe von jeweils € 2,50. Sperrt Xeocom eine
Internet-Präsenz berechtigt wegen Zahlungsverzuges, kann die Xeocom die
Entsperrung von der Zahlung einer Bearbeitungsgebühr in Höhe von € 5,00
abhängig machen.
2.12 Bei unberechtigten Stornierungen von Lastschriften erhebt Xeocom die vollen Gebühren die durch die Stornierung der Volksbank Leipzig aufgetreten sind.
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| 3. Bereitgestellte Inhalte, Programme und Daten
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3.1 Xeocom haftet für die Richtigkeit,
Fehlerfreiheit, gewünschte
Funktionsweise und Vollständigkeit der Inhalte und Programmmodule
nur im Rahmen der Haftungsregel nach Ziffer 14. Xeocom ist für
Inhalte, die nicht auf eigenen Servern von Xeocom liegen, nicht verantwortlich
und kann - unbeschadet der Ziffer 14 - keinerlei Gewähr für
diese Inhalte übernehmen.
3.2 Zur Erstellung von Statistiken durch
den Kunden werden auf dem Server des Kunden so genannte Log-Files für
die letzten sechs Wochen gespeichert. Eine Auswertung der Log-Files erfolgt
von Xeocom nur mit dem Zweck,
dem Kunden zentral aufbereitete und verdichtete Statistiken gemäß Kundeninformation
bereitzustellen. Eine darüber hinausgehende Speicherung und Nutzung
durch Xeocom ist ausgeschlossen.
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| 4. Regelungen zu selbst erstellten bzw. übertragenen
Inhalten |
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4.1 Der Kunde verpflichtet sich, für seine geschäftsmäßigen
Angebote Namen und Anschrift sowie bei Personenvereinigungen und Gruppen
auch Namen und Anschrift des Vertretungsberechtigten anzugeben (gesetzliche
Anforderung nach dem Teledienstegesetz).
4.2 Der Kunde gewährleistet, dass die Inhalte nicht gegen geltendes
Recht verstoßen. Darüber hinaus ist das Hinterlegen von erotischen,
pornographischen, extremistischen (insbesondere rechtsextremistischen)
oder gegen die guten Sitten verstoßenden Inhalten im Rahmen von
Xeocom-Internet-Services nicht gestattet, sofern keine Vorherige Vereinbahrung getroffen wurde. Dies gilt auch, wenn solche
Inhalte durch Hyperlinks oder sonstige interaktive Verbindungen, die
der Kunde auf Seiten Dritter setzt, zugänglich gemacht werden. Xeocom
ist berechtigt, vorgenannte Inhalte sofort ohne gesonderte Mitteilung
bis zum Nachweis der Rechtmäßigkeit zu sperren und nach rechtskräftiger
Entscheidung über die Rechtswidrigkeit zu löschen. Xeocom
wird den Kunden über eine Sperrung unverzüglich informieren.
Verstößt ein Kunde wesentlich oder trotz Abmahnung gegen diese
Bedingungen, ist Xeocom berechtigt, das Vertragsverhältnis aus
wichtigem Grund fristlos zu kündigen.
4.3 Xeocom behält sich vor, Inhalte, die das Regelbetriebsverhalten
oder die Sicherheit des Servers beeinträchtigen könnten, grundsätzlich
zu sperren oder deren Betrieb im Einzelfall zu unterbinden. Dies betrifft
insbesondere CGI-Programmmodule, PHP4, PHP5, die nicht in der Programmbibliothek
bereitgehalten werden. Xeocom behält sich ebenfalls das Recht
vor, das Angebot des Kunden ohne Vorwarnung zu sperren, falls der Kunde
eigene Programme im Rahmen seines Angebotes arbeiten lässt, die
das Regelbetriebsverhalten oder die Sicherheit des Servers beeinträchtigen.
4.4
Dem Kunden ist bekannt, dass für alle Teilnehmer im Übertragungsweg
des Internets in der Regel die Möglichkeit besteht, von in Übermittlung
befindlichen Daten ohne Berechtigung Kenntnis zu erlangen. Dieses Risiko
nimmt der Kunde in Kauf.
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5. Registrierung, Wechsel, Änderung und
Kündigung von Domains bei Internet-Präsenzen |
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5.1 Xeocom erteilt per Telefon oder Internet
grundsätzlich nur unverbindlich Auskunft über die Verfügbarkeit
einer Domain. Zwischen Auskunft und Anmeldung kann eine Vergabe an eine
Dritte Partei durch die DENIC oder eine andere Stelle erfolgen, ohne
dass Xeocom hierauf Einfluss nimmt oder davon Kenntnis erlangt.
5.2
Die Anmeldung einer Domain erfolgt, sofern nichts abweichendes vereinbart
wurde, als deutsche "de"-Domain. Die Daten zur Registrierung
werden in einem automatisierten Verfahren ohne Gewähr an die DENIC
oder an eine andere zuständige Stelle weitergeleitet. Der Kunde
kann von einer tatsächlichen Zuteilung erst ausgehen, wenn der Internet-Service
von Xeocom unter dem bzw. den gewünschten Namen bereitgestellt
wurde. Jegliche Haftung und Gewährleistung für die Zuteilung
von bestellten Domainnamen sowie für die zwischenzeitliche Vergabe
an eine andere Partei sind seitens Xeocom ausgeschlossen.
5.3 Sollten
vom Kunden gewünschte Domains nicht mehr verfügbar
sein, wird Xeocom eventuell vom Kunden angegebene Alternativen der
Reihe nach berücksichtigen. Sollte keiner der angegebenen Namen
oder keine ausreichende Anzahl verfügbar sein, wird Xeocom weitere
Domainnamen zur Anmeldung vom Kunden anfordern.
5.4 Xeocom betreut während der Dauer des mit dem Kunden geschlossenen
Vertrages sämtliche Domains auf der Grundlage der jeweils gültigen
Richtlinien der zuständigen Vergabestellen, insbesondere den Regelungen
der DENIC (einsehbar unter www.denic.de). Sollten sich diese Richtlinien ändern
oder sollten sich die Rahmenbedingungen für die Registrierung und
Aufrechterhaltung von Domains aus anderen Gründen verändern,
sind Xeocom und der Kunde bereit, ihr Vertragsverhältnis entsprechend
anzupassen.
5.5 Xeocom führt die Anmeldung bzw. Registrierung von Domains
im Namen und im Auftrag des Kunden durch und trägt den Kunden als
Nutzungsberechtigten der jeweiligen Domain ein. Bei einzelnen Services
kann pro Service ein einheitlicher vom Kunden abweichender Nutzungsberechtigter
benannt werden, der anstatt des Kunden Berücksichtigung findet.
Xeocom wird, wie üblich, als "tech-c" eingetragen.
Dem Kunden ist bekannt, dass Name und Adresse des jeweiligen Nutzungsberechtigten
bei der DENIC sowie in der RIPE-Datenbank zwingend und dauerhaft gespeichert
werden und in der so genannten "whois"-Abfrage im Internet
(z. B. über www.denic.de) für ihn selbst und Dritte jederzeit
einsehbar sind.
5.6 Sollte der Kunde bzw. der sonstige Nutzungsberechtigte
nach Vertragsende die Weiternutzung einer Domain über einen anderen Anbieter wünschen,
so wird Xeocom hierzu unverzüglich die notwendige Freigabe ohne
gesondertes Entgelt erteilen, sofern die vertragsgemäßen Entgelte
bezahlt wurden.
5.7 Es besteht bei einzelnen Services die Möglichkeit, vorhandene
Domains, die zurzeit von einem anderen Anbieter betreut werden, zukünftig
als Bestandteil des Vertragsverhältnisses bei Xeocom betreuen
zu lassen. Dem Kunden ist bekannt, dass zur erfolgreichen Ummeldung eine
Freigabe des bisher die Domain betreuenden Anbieters erforderlich ist.
Xeocom wird daher in angemessenem Umfang auch mehrfach versuchen,
die Ummeldung erfolgreich durchzuführen.
Xeocom kann jedoch
bei ausbleibender Freigabe des dritten Anbieters keine Gewähr für
die erfolgreiche Ummeldung übernehmen. Sollte für die Ummeldung
ein Entgelt vereinbart worden sein, so ist der Kunde auch bei Ausbleiben
dieser Freigabe gegenüber Xeocom hierfür leistungspflichtig.
Eine erfolgreich umgemeldete Domain wird im Verhältnis zwischen
Xeocom und dem Kunden ansonsten wie eine neu registrierte Domain
gemäß den hier getroffenen Regelungen behandelt.
5.8 Sollte
Xeocom den Vertrag aus wichtigem Grund kündigen,
ist Xeocom berechtigt, den Zugang zum Xeocom-Internet-Service sofort
zu unterbinden und die Aufrechterhaltung der diesem Vertragsverhältnis
zugeordneten Internet-Adressen (Domains) gegenüber der jeweils zuständigen
Registrierungsstelle (z. B. DENIC) zu beenden. Xeocom kann ferner
in diesem Fall hinterlegte Inhalte und E-Mail-Nachrichten ohne Setzung
einer Nachfrist sofort sperren. Ein wichtiger Grund für Xeocom
liegt insbesondere vor, wenn ein Insolvenzverfahren über das Vermögen
des Kunden beantragt, eröffnet oder die Eröffnung mangels Masse
abgelehnt wird. Kommt der Kunde für zwei aufeinander folgende Monate
mit der Bezahlung eines nicht unerheblichen Teils der Vergütung
oder in einem länger als zwei Monate dauernden Zeitraum mit einem
Betrag, der einem monatlichen Entgelt entspricht, in Verzug, kann
Xeocom das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund ohne Einhaltung
einer Frist kündigen.
5.9 Der Kunde erklärt sich bereit, bei Wechsel des Betreuers einer
Domain sowie Registrierung, Änderung oder Löschung einer Domain
im jeweils erforderlichen Umfang mitzuwirken und hierzu notwendige Erklärungen
gegebenenfalls abzugeben.
5.10 Sollte der Kunde andere Domain-Typen beauftragen
(z. B. .com, .at, .ch), wird insgesamt wie vorgenannt unter Berücksichtigung der jeweils
gültigen Vergaberichtlinien verfahren.
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| 6. Verantwortlichkeit des Kunden für Inhalte
und Domainnamen |
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6.1 Der Kunde ist für alle von ihm, über
seine Zugangskennung oder von Dritten über seinen Xeocom-Internet-Service
produzierten bzw. publizierten Inhalte selbst verantwortlich. Eine generelle Überwachung
oder Überprüfung dieser Inhalte durch Xeocom findet nicht
statt.
6.2 Xeocom überprüft die Inhalte des Kunden ferner nicht
dahingehend, ob Ansprüche Dritter berechtigt oder unberechtigt erhoben
werden. Im Internet ist es insoweit üblich, dass bis zu einer gerichtlichen
Klärung Daten auf glaubhaftes Verlangen jedes Dritten gesperrt werden.
Der Kunde erklärt sich daher einverstanden, den Zugriff auf seine
Inhalte in dem Fall zu sperren, dass Ansprüche Dritter glaubhaft
erhoben werden.
6.3 Der Kunde versichert, dass nach seinem besten Wissen
durch Registrierung bzw. Konnektierung eines Domainnamens keine Rechte
Dritter verletzt werden.
Der Kunde erkennt an, dass er für die Wahl von Domainnamen allein
verantwortlich ist. Für den Fall, dass Dritte Rechte am Domainnamen
glaubhaft geltend machen, behält Xeocom sich vor, den betreffenden
Domainnamen bis zur gerichtlichen Klärung der Streitfrage zu sperren.
6.4
Sollte Xeocom aus den in Ziffer 4 und 6 beschriebenen Gründen
eine Sperrung vornehmen, ist der Kunde dennoch gegenüber Xeocom
leistungspflichtig. Der Kunde erklärt sich mit sämtlichen Maßnahmen
einverstanden, die Xeocom zu treffen hat, um vollziehbaren Anordnungen
oder vollstreckbaren Entscheidungen nachzukommen. Der Kunde hält
Xeocom bezüglich der Ziffern 3 bis 6, ferner von Forderungen
Dritter, sämtlichen entstehenden Kosten und nachteiligen Folgen
frei.
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| 7. Datensicherheit |
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Soweit Daten an Xeocom - gleich in
welcher Form - übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien
her. Hierzu stellt Xeocom dem Kunden bei den Webpacks eine Import-/Exportfunktion, sowie Anleitungen für das Erfolgreiche Erstellen eigener Backups
zur Verfügung. Die Server von Xeocom werden gemäß Kundeninformation
regelmäßig sorgfältig gesichert. Im Fall eines dennoch
eintretenden Datenverlustes wird der Kunde die betreffenden Datenbestände
nochmals unentgeltlich auf den Server von Xeocom übertragen.
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| 8. Empfang und Versand von E-Mail-Nachrichten |
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8.1 Der Kunde erklärt sich damit einverstanden,
dass Xeocom und dessen Kooperationspartner an seine E-Mail-Adresse
im Xeocom-Internet-Service E-Mail-Nachrichten zur Information im zumutbaren
Umfang versenden. Zur Unterscheidung solcher E-Mail-Nachrichten sind
diese auf geeignete Weise gekennzeichnet.
8.2 Sollte Xeocom bekannt werden,
dass der Kunde E-Mail-Nachrichten unter Angabe seines Domainnamens rechtswidrig
oder entgegen allgemein
anerkannter Regeln der Kommunikation im Internet verschickt, behält
sich Xeocom vor, den Service vorübergehend oder dauerhaft zu
sperren. Dies gilt ebenfalls für Übertragungen ("Postings")
von werblichen oder rechtswidrigen Botschaften in öffentliche Newsgroups
des Internets. Sollte Xeocom aus diesen Gründen eine Sperrung
vornehmen, ist der Kunde dennoch gegenüber Xeocom leistungspflichtig.
8.3
Xeocom ist berechtigt, auf bereitgestellten POP3-Accounts (Hauptadressen
für E-Mail-Nachrichten) eingegangene E-Mail-Nachrichten zu löschen,
a) nachdem diese vom Kunden abgerufen wurden, b) nachdem sie gemäß Kundenweisung
weitergeleitet wurden, c) nachdem sie 60 Tage gespeichert wurden.
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| 9. Vertragsbeginn und –ende |
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9.1 Mit dem Tag der Freischaltung der Zugangskennung
und ggf. des ersten der angeforderten Domainnamen Xeocom-Internet-Service
entsteht zwischen dem Kunden und Xeocom das Vertragsverhältnis.
Wird ein Webpack ohne Domain bestellt, kommt das Vertragsverhältnis
nach der Bestellung des Kunden zustande, wenn Xeocom dem Kunden die
Möglichkeit, seine Inhalte zu publizieren, zur Verfügung stellt.
9.2
Der Kunde und Xeocom können das Vertragsverhältnis
ohne Angabe von Gründen mit der auf dem jeweiligen Bestellformular
und in der jeweiligen Kundeninformation ausgewiesenen Frist kündigen.
9.3
Eine Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform
per Brief oder Telefax. Eine Kündigung aus wichtigem Grund kann
wegen der Eilbedürftigkeit alternativ auch per E-Mail erfolgen.
9.4
Xeocom kann entgeltfreie Leistungen oder entgeltfreie Zusatzleistungen
jederzeit mit einer Frist von 30 Tagen wieder einstellen. Zur Mitteilung
der Einstellung genügt eine Benachrichtigung per E-Mail.
9.5 Der
Kunde kann auf Wunsch innerhalb der jeweiligen Produktkategorie in einen
anderen Xeocom-Internet-Service mit einem abweichenden Tarif
wechseln, insofern verfügbar und technisch möglich. Ein Wechsel
zu einem Service mit preiswerterem Tarif ist zum Ende des vorausbezahlten
Zeitraumes möglich. Der Wechsel zu einem Service mit höherem
Tarif ist jederzeit möglich. Die Bereitstellung der erweiterten
Leistungen erfolgt schnellstmöglich, die Berechnung des erhöhten
Tarifs erfolgt ab dem Termin der Umstellung. Gutschriften werden
mit zukünftigen Leistungen verrechnet. Als Kündigungsfrist
gilt zukünftig die für den neu gewählten Internet-Service
in der Kundeninformation angegebene Frist.
9.6 Sofern Xeocom feststellt, dass das Trafficvolumen eines Kunden
den für das entsprechende Vertragsverhältnis vorgesehenen
Rahmen in einem Monat um mehr als 10 Prozent überschreitet, wird
Xeocom den Kunden hierüber informieren. Xeocom kann daraufhin dem
Kunden anbieten, das nächsthöhere Vertragsverhältnis (z.B.
ein höherwertiges WebHosting-Paket) mit einem entsprechend höheren
Trafficvolumen abzuschließen. Sollte ein Angebot zu einem Wechsel
in das nächsthöhere
Vertragsverhältnis durch den Kunden abgelehnt werden, kann Xeocom
von Seinem Sonderkündigungsrecht Gebrauch machen.
9.7 Die Vertragsdauer zwischen dem Nutzer von Domains und Webpacks wird
für
ein Jahr vereinbart. Sie verlängert sich stillschweigend jeweils
um eine weiteres Jahr, soweit nicht innerhalb der gegebenen Kündigungsfrist
vor Ende der Vertragslaufzeit gekündigt wird. Die Verlängerung des Professionalwebs verlängert sich nach dem ersten Jahr um jeweils einen Monat.
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| 10. Leistungsbeschreibung: Verfügbarkeit, Wartung |
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In der Regel stehen Xeocom-Internet-Services
24 Stunden täglich an sieben Tagen in der Woche zur Verfügung.
Xeocom garantiert eine Verfügbarkeit der Server und von den Webpacks
von 99 % per annum. Ausgenommen ist die Nichterreichbarkeit der Xeocom-Internet-Services,
die durch höhere Gewalt oder technisch bedingt verursacht wurde
und nicht im Einflussbereich von Xeocom liegt. Xeocom kann bei
den Webpacks nicht das Erreichen einer bestimmten Übertragungskapazität
und/oder –geschwindigkeit bei der Übermittlung von Daten zu
und/oder von dem Server, auf dem die Webpacks zur Verfügung gestellt
werden, zusichern.
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| 11. Technische Beratung, IP-Adresse |
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11.1 Die technische Beratung per E-Mail und Hotline erfolgt in dem in
der Kundeninformation ausgewiesenen Umfang.
11.2 Der Kunde hat, sofern
nicht gesondert beauftragt, keinen Anspruch auf eine eigene IP-Adresse,
einen eigenen physischen Server für
seine Inhalte oder eine ihm dediziert zugeordnete Bandbreite (Leitungskapazität
für Datenverkehr). Der Betrieb erfolgt zur notwendigen Kostenreduktion
auf leistungsfähigen Zentralrechnern (Servern) mit einer IP-Adresse
und einer insgesamt für den jeweiligen Server verfügbaren Bandbreite,
wodurch Schwankungen in der tatsächlich dem Kunden zur Verfügung
stehenden Bandbreite möglich sind.
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| 12. Leistungsstörungen |
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Sofern sich aus diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen
nicht zulässigerweise ein anderes ergibt, hat Xeocom Störungen
des Zuganges zum Xeocom-Internet-Service im Rahmen der technischen und
betrieblichen Möglichkeiten unverzüglich zu beseitigen. Der
Kunde ist verpflichtet, Xeocom erkennbare Zugangsstörungen unverzüglich
schriftlich oder per E-Mail anzuzeigen (Störungsmeldung).
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| 13. Sonderregelungen für die Webpacks und Transferbestimmungen |
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13.1 Xeocom stellt dem Kunden über eine
Schnittstelle eine Fernnutzungsmöglichkeit der Webpacks über
das Internet und die darin enthaltene Einstellungsmöglichkeiten zur Verfügung.
13.2 Dem Nutzer von WEBSPACE ist strengstens untersagt Download Pools
zu betreiben, wie z.B. Games, MP3, WareZ, usw.; des Weiteren dürfen
keine Scripts genutzt werden, die den Betrieb des Servers beeinträchtigen.
Bei Zuwiderhandlungen kann Xeocom entsprechende
Inhalte Löschen oder die jeweiligen Accounts schließen bzw
sperren.
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| 14. Haftungsbeschränkung und Schadensersatzansprüche |
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14.1 Xeocom haftet nur für Schäden,
die von Xeocom, seinen gesetzlichen Vertretern oder einem seiner Erfüllungsgehilfen
grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht werden, es sei
denn, Xeocom verletzt eine wesentliche Vertragspflicht. Die vorstehende
Haftungsbeschränkung betrifft vertragliche wie auch außervertragliche
Ansprüche. Unberührt bleibt die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz
und die Haftung bei einer leicht fahrlässigen Verletzung von Leben,
Körper und/oder Gesundheit.
14.2 Außer bei Vorsatz und/oder
grober Fahrlässigkeit oder
der Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht ist die Haftung der
Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren
Schäden begrenzt. Unberührt bleibt auch eine leicht fahrlässige
Verletzung von Leben, Körper und/oder Gesundheit. Die Höhe
der Haftung beschränkt sich für jedes Produkt (je Internet-Paket)
auf das jeweils insgesamt geleistete monatliche Entgelt, höchstens
aber auf den jeweiligen Vertragswert für ein Jahr.
14.3 Die Benutzung
des Xeocom-Internet-Services erfolgt demnach gemäß der
Einschränkung der Ziffer 14.1 und 14.2. Dies bezieht sich insbesondere
auf die Funktionalität und Virenfreiheit von Inhalten und Software
(z. B. Java-Applets, CGI-Module), die sich über den Xeocom-Internet-Service
laden bzw. aktivieren lassen.
14.4 Xeocom haftet nicht für die korrekte Funktion von Infrastrukturen
oder Übertragungswegen des Internets, die nicht im Verantwortungsbereich
von Xeocom oder dessen Erfüllungsgehilfen liegen, sofern nicht
ausnahmsweise eine Haftung nach Ziffer 14.1 und 14.2 besteht.
14.5 Sämtliche Ansprüche auf Schadensersatz verjähren
nach einem Zeitraum von einem Jahr ab Kenntnis des schadensverursachenden
Ereignisses. Dies gilt nicht bei vorsätzlichem Verhalten von gesetzlichen
Vertretern, Mitarbeitern oder Erfüllungsgehilfen von Xeocom.
Dies gilt nicht für die vertraglichen Ansprüche des Kunden
aus der Inanspruchnahme von Telekommunikationsdienstleistungen für
die Öffentlichkeit nach § 40 Telekommunikationsgesetz, die
nach § 8 Satz 1 Telekommunikations-Kundenschutz-Verordnung in zwei
Jahren verjähren.
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| 15. Datenschutz |
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15.1 Xeocom bedarf zur sinnvollen Nutzung,
zum Betrieb und zur Weiterentwicklung des Dienstes einiger Daten des
Benutzers. Xeocom erhebt, verarbeitet
und nutzt personenbezogene Daten des Kunden, soweit diese für die
Begründung, inhaltliche Ausgestaltung und Änderung des mit
ihm begründeten Vertragsverhältnisses erforderlich sind (Bestandsdaten).
15.2
Xeocom erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Kunden über
die Inanspruchnahme der von Xeocom angebotenen Dienste, soweit dies erforderlich
ist, um dem Nutzer die Inanspruchnahme
dieser Dienste zu ermöglichen (Nutzungsdaten) oder um die Nutzung
dieser Dienste abzurechnen (Abrechnungsdaten).
15.3 Xeocom ist es ebenfalls
erlaubt, personenbezogene Daten des Kunden für Zwecke der Beratung,
der Werbung, der Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung
der von Xeocom angebotenen Dienste zu
verarbeiten und zu nutzen. Der Kunde erteilt hierzu bei Vertragsschluss
seine ausdrückliche Einwilligung. Diese kann jederzeit für
die Zukunft widerrufen werden.
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| 16. Sonstiges |
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16.1 Xeocom ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen
mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen.
Xeocom ist berechtigt, die verwendete Internet-Infrastruktur und
mit der Durchführung beauftragte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen,
jederzeit ohne gesonderte Mitteilung zu wechseln, insofern für den
Kunden hierdurch keine Nachteile entstehen.
16.2 Die in den Allgemeinen
Geschäftsbedingungen erwähnten
Mitteilungen von Xeocom an den Kunden sowie im sonstigen Geschäftsverlauf
notwendig werdenden Mitteilungen werden seitens Xeocom auf einer
gesondert eingerichteten Webseite - die hierzu entsprechend vorkonfiguriert
eingerichtet wird - veröffentlicht und an die E-Mail-Adresse (webmaster@wunschname.de)
oder postalisch zugestellt. Mitteilungen gelten mit dem Eingang jedoch
spätestens mit der Veröffentlichung und der damit hergestellten
Verfügbarkeit auf dieser Adresse als zugestellt ungeachtet des Datums,
an dem der Kunde derartige Nachrichten tatsächlich abruft.
16.3 Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden
im Sinne von 16.2 veröffentlicht und dem Kunden mindestens vier
Wochen vor In-Kraft-Treten per E-Mail an seine E-Mail-Adresse im Xeocom-Internet-Service
(webmaster@wunschname.de) oder postalisch mitgeteilt. Hierzu ist statt
der Beifügung des kompletten Textes ein Verweis auf die Adresse
im Internet, unter der die neue Fassung abrufbar ist, hinreichend. Sollten
solchen Änderungen nicht innerhalb von einem Monat ab Zustellung
widersprochen werden, gelten diese als angenommen. Erfolgen die Änderungen
zu Ungunsten des Kunden, kann der Kunde das Vertragsverhältnis innerhalb
eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung fristlos kündigen.
16.4
Xeocom steht es frei, zur Erbringung der Leistungen im Zuge des technischen
Fortschrittes auch neuere bzw. andere Technologien, Systeme,
Verfahren oder Standards zu verwenden, als zunächst angeboten, insofern
dem Kunden hieraus keine Nachteile entstehen.
16.5 Ein Verkauf von einzelnen
Geschäftsbereichen von Xeocom oder
ein Gesellschafterwechsel begründen kein Sonderkündigungsrecht.
16.6
Soweit der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen
Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist,
ist der Gerichtsstand Wolfenbüttel. Es gilt das maßgebliche Recht der
Bundesrepublik Deutschland.
16.7 Sollte eine Bestimmung des Vertrages
oder der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig
sein, so wird der Vertrag in seinem übrigen Inhalt davon nicht berührt. |
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